Kohle

Die Kohleverbrennung ist einer der größten CO2-Emittenten in Deutschland. Europaweit verbrennt Deutschland für seine Stromerzeugung mehr Kohle als jedes andere Land, sieben der zehn dreckigsten Kohlekraftwerke Europas sind nach wie vor bei uns, darunter die Brandenburger Kraftwerke Jänschwalde und Schwarze Pumpe. Das muss sich nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes ändern. Deshalb setze ich mich mit zahlreichen Initiativen für einen festgelegten Abschaltplan, für ein vorgezogenes Enddatum der Kohleverstromung und einen Strukturwandel der Reviere hin zu Erneuerbare-Energien-Regionen ein.

Den Kohleausstieg einleiten, den Strukturwandel aktiv gestalten

Durch die Verbrennung von Kohle werden große Mengen an CO2 freigesetzt. So heizen wir das Klima auf. ©Kohleatlas, BUND/Heinrich-Böll-Stiftung

Durch die Verbrennung von Kohle werden große Mengen an CO2 freigesetzt. So heizen wir das Klima auf.

Die Kohlekommission hat einen „Fahrplan für den Kohleausstieg“ vorgelegt. Dieser muss nun vollständig umgesetzt werden. Das bedeutet für die Braunkohleregionen, insbesondere die Lausitz, jetzt Alternativen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören die Förderung von Weiterentwicklungspotenzialen, schnelleres Internet und eine bessere Verkehrsanbindung. Nur so kann es gelingen, die Betroffenen in den Regionen rechtzeitig mitzunehmen für die Zeit nach der Kohle. Erst dann zu handeln, wenn die Tagebaue stillgelegt werden, ist zu spät.

Lesen Sie im Folgenden die aktuellsten Berichte, Pressemitteilungen und Initiativen rund um das Thema Kohle.

19.03.2014

Die GRÜNE Bundestagsfraktion bringt am morgigen Donnerstag, den 20.03.2014 den Antrag „Urteil des Bundesverfassungsgerichts ernst nehmen – Bundesberggesetz unverzüglich reformieren“ in den deutschen Bundestag ein. Die GRÜNEN fordern die Bundesregierung darin auf, das Bergrecht zu novellieren und endlich dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts in seinem „Garzweiler-Urteil“ von 17. Dezember 2013 zu folgen.

In der Urteilsverkündung übten die Richter Kritik an der derzeitigen Ausgestaltung des Bergrechts und stärkten die Rechtschutzmöglichkeiten der Betroffenen, die mit Enteignung und Umsiedlung verbunden sind. Das Gericht forderte den Gesetzgeber auf, klare und transparente Regelungen für die Genehmigungsverfahren für eine umfassende Gesamtabwägung zu entwickeln.

06.02.2014

Eisenbelastung des Flusses Thema auf dem Grünen Bundesparteitag Die Braune Spree hat auf dem Bundesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Freitag, den 7. bis Sonntag, den 9. Februar in Dresden eine prominente Rolle gespielt. Abgeordnete und Vorstände aus Brandenburg, Berlin und Sachsen wollen Druck auf die Landesregierungen in Brandenburg und Sachsen, die Bundesregierung sowie die Sanierungsgesellschaft […]

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

27.01.2014

Die Linke redet mit gespaltener Zunge. Ihre Bundestagsfraktion fordert ein nationales Kohleausstiegsgesetz. In Brandenburg dagegen will sie die Förderung verstaatlichen, um Braunkohleverstromung langfristig zu sichern. An einem mittelfristigen Kohleausstieg führt kein Weg vorbei, wenn die Europäische Union und damit auch Deutschland und Brandenburg ihre selbstgesetzten bzw. im Rahmen der internationalen Klimaverhandlungen angekündigten CO2-Einsparungsziele einhalten wollen. Vor […]

27.01.2014

Zu den Berichten über Erwägungen von Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Die Linke), die Braunkohlesparte des Vattenfall-Konzerns zu kaufen, erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik: Nach dem EnBW-Mappus-Deal folgt nun das nächste landespolitische Trauerspiel. Auch hier lautet der Titel: „Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren“. Christoffers verkennt, dass es gute Gründe seitens der schwedischen Regierung gibt, aus der […]

22.01.2014

Zu den Eckpunkten für die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes kann ich nur sagen: Die von den Kohle-Ministerpräsidenten Hannelore Kraft und Dietmar Woidke in den Koalitionsvertrag hinein verhandelte klimaschädliche Energiepolitik setzt sich leider auch in dem Eckpunktepapier von Energieminister Sigmar Gabriel fort. Die Energiewende ist kein Selbstzweck, sondern soll den Ausstoß klimaschädlicher Emissionen effektiv senken. Es enttäuscht, […]