Themen

16.07.2013

Die bergbaupolitischen Sprecherin der Brandenburgischen Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sabine Niels und ich haben die Parteinahme des Vorsitzenden der Bundes-SPD Sigmar Gabriel für den Aufschluss des Braunkohletagebaus Welzow-Süd Teilfeld II in der Lausitz in einem Offenen Brief kritisiert. ,,Ihr ,,Patenkind“ – Eisbär Knut dreht sich im Grabe um, wenn er sieht, wie Sie den […]

20.06.2013

Mit Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention hat sich Deutschland verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen, die ihre Heimat aufgrund von Verfolgung verlassen mussten. Asyl findet in Deutschland aber nach wie vor unter Bedingungen statt, die nicht zu einem Land passen, das von sich behauptet, solidarisch und kooperativ im Umgang mit schutzsuchenden Menschen zu sein. Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Mittelpunkt […]

04.06.2013

Die aktuelle Hochwasserkatastrophe hat auch die Befürchtungen vieler Lausitzer Realität werden lassen. Seit einigen Jahren ist in der Lausitz die zunehmende Verockerung von Fließgewässern, die ihren Ursprung in bergbaubeeinflussten Gebieten des Lausitzer Reviers haben, zu beobachten. Das braune, eisenockerhaltige Wasser war zunächst nur in den Oberläufen der Fließe, insbesondere im Raum Spremberg und südlich des […]

02.06.2013

Als Europa- und Friedenspartei stehen wir Grüne in der Pflicht, in der größten Krise des europäischen Friedensprojekts eine Entdemokratisierung der EU mit allen Kräften zu verhindern. Die Energiewende, nachhaltiges Wirtschaften, ein dauerhaftes friedliches Miteinander und soziale Gerechtigkeit – das gelingt nur in einem gemeinsamen Europa. Weil Grüne Politik auch in Wahlkampfzeiten über den nationalen Tellerrand […]

08.05.2013

Unter dem Motto „Deutschland ist Erneuerbar“ beschloss die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Ende April in Berlin ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Entlang unserer wesentlichen Ziele – eine konsequente Energiewende, mehr soziale Gerechtigkeit und eine moderne, offene Gesellschaft – macht der Programmentwurf Vorschläge, wie wir europaweit zu einer Wirtschaftsweise kommen, die allen nutzt und nicht nur […]