Themen

11.09.2013

Die ersten syrischen Kontingentflüchtlinge kommen nach Deutschland. Es ist ein wichtiges Signal, dass Bund und Länder nun in einem extra Kontingent 5.000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufnehmen. 154 von ihnen werden in Brandenburg versorgt und untergebracht. In dieser humanitären Katastrophe haben wir eine besondere Verantwortung. Daher kann diese Aufnahme auch nur der Anfang sein. Brandenburgs Sozialminister […]

09.09.2013

Zur Frage, ob Kassenpatienten in Brandenburg länger auf einen Facharzttermin warten als privat Versicherte, haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg eine Erhebung in Auftrag gegeben. Das Ergebnis: Im Durchschnitt müssen gesetzlich versicherte Patienten in Brandenburg 24 Tage länger auf einen Termin warten. Besonders auffällig hierbei sind Cottbus und die südöstlichen Kreise Brandenburgs. In Cottbus und Umgebung […]

23.08.2013

Laut Aussage des Vorstandsmitglieds Maren Kern vom Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen ist vor allem der Ausbau der Energiewende Schuld am enormen Strompreisanstieg. Dem kann ich nur widersprechen. Nicht der Ausbau der Erneuerbaren Energien, sondern die Vollbremsung bei der Energiewende wie sie die Merkel-Regierung spätestens seit 2011 betreibt, haben die Preise für die EndverbraucherInnen in die Höhe […]

19.08.2013

In Luckenwalde (Teltow-Fläming) wurde in der Nacht zum Freitag ein Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim verübt. Bereits am Mittwoch hatten Unbekannte auf dem Gelände des ehemaligen KZs Uckermark randaliert. Das stetige und öffentliche Eintreten für ein friedliches Miteinander und gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt ist und bleibt eine der zentralen Aufgaben in unserem Land. Die Vorfälle verdeutlichen, […]

01.08.2013

Ab dem 1. August 2013 gilt der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz auch für Kinder unter drei Jahren. Es ist erfreulich, dass in Brandenburg dieser Rechtsanspruch ohne große Probleme eingelöst werden kann. Auf der ausreichenden Zahl der Kindertagesstätten in Brandenburg darf sich nun aber nicht ausgeruht werden. Zwar hat das Land eine hohe Anzahl von […]