Themen

18.10.2018

Für eine gute Kita ist der Fachkraft-Kind Schlüssel entscheidend: Es macht einen Riesenunterschied, ob eine oder zwei Erzieher*innen für 6 Zweijährige zuständig sind. Deswegen ist das sogenannte GuteKita-Gesetz ein schlechtes Gesetz. Meine komplette Rede in der Bundestagsdebatte am 18.10.2018 finden Sie wie gewohnt hier im Video und Volltext.     Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): […]

16.10.2018

Am 11.10. sprach ich im Bundestag zum „Familienentlastungsgesetz“ der Großen Koalition. Klar ist: Auch wenn wir eine Erhöhung des Kindergeldes unterstützen, kommt dieses Gesetz bei den ärmsten nicht an – denn die Erhöhung wird auf die Hartz IV-Regelsätze angerechnet. Das kann nicht sein und es muss dringend nachgebessert werden! Meine Rede finden Sie hier wie […]

Kraftwerk in der Dämmerung

12.10.2018

von Annalena Baerbock und Oliver Krischer Die Kohlekommission arbeitet derzeit an einem Datum für das Abschalten des letzten Kohlekraftwerks sowie über den Strukturwandel in den Regionen. Es brauch hier schnell zukunftsfähige Konzepte für die Beschäftigten. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundesregierung in ihrer Regierungsverantwortung dem 2020 Klimaziel – von einer Treibhausgasreduktion von […]

12.10.2018

Die Klimakrise ist auch bei uns in Deutschland angekommen. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat anhand von Studien herausgearbeitet, dass in Deutschland mehr als drei Millionen Menschen in Gebieten wohnen, die als überflutungsgefährdet gelten. In einer aktuellen Ausarbeitung Meeresspiegelanstieg und seine Auswirkungen auf die Bevölkerung stellt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest: Bereits von 1990 bis […]

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

05.10.2018

Auf europäischer Ebene regelt die Richtlinie über Industrieemissionen (Industry Emission Directive 2010/75/EU) Zulassung und Betrieb von Industrieanlagen. Wichtigstes Instrument dieser Richtlinie sind die Merkblätter zur besten verfügbaren Technik, auch BVT-Merkblätter (engl. BAT – Best Available Techniques oder BREF – Best Available Techniques Reference Document) genannt, insbesondere jenes für Großfeuerungsanlagen (LCP BREF), welches im Juli 2006 […]