Verkehr

Annalena Baerbock MdB und der Slogan: "intelligente Verkehrspolitik statt neue Autobahnen"

30.11.2016

Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan ist Bundesverkehrsminister Dobrindt weiter auf Geisterfahrt. Verkehrspolitische Ziele werden komplett verfehlt, Klima- und Umweltschutz spielen keine Rolle. Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages haben die Abgeordneten der Koalition nun die Chance verpasst, Dobrindts Betonplan noch zu stoppen. Statt unser Angebot anzunehmen und den notwendigen Schritt in Richtung zukunftsfester Verkehrspolitik zu wagen, hat Schwarz-Rot im Verkehrsausschuss einseitig weitere Straßenwünsche aufgenommen.

16.08.2018

Der tragische Brückeneinsturz in Genua (Italien) zeigt noch einmal, wie wichtig ein guter Zustand und die Kontrolle von Brücken ist. Die Grüne Bundestagsfraktion hat in den vergangenen Jahren wiederholt den Zustand der Bahn- und Straßenbrücken abgefragt. Die Ergebnisse für Brandenburg zeigen: Mehrere Brücken an Bundesfernstraßen in Brandenburg sind in desolatem Zustand. Das ist ein Armutszeugnis […]

12.06.2018

Zu den Ergebnissen des gestrigen dritten Deutsch-Polnischen Bahngipfels, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist eine Errungenschaft, dass auf dem Deutsch – Polnischen Bahngipfels alle Akteure an einem Tisch zusammen kommen. Dass der dritte Bahngipfel nur mit vagen Absichtserklärungen und mit dem Verkauf alter Nachrichten endet, ist enttäuschend. Denn dass […]

10.06.2018

Zum morgen stattfindenden dritten Deutsch-Polnischen Bahngipfel, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Nach dem ersten Bahngipfel im September 2015 und dem zweiten Bahngipfel im Dezember 2016 beschäftigt sich der dritte Bahngipfel hoffentlich nicht wieder mit viel Klein-Klein. Von so einem Gipfel muss man mittelfristige gemeinsame Ziele und Strategien erwarten dürfen. Ich […]

13.04.2018

Zu den heutigen Meldungen, dass der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Ministerpräsident Dietmar Woidke am 11. Juni 2018 zum nächsten Deutsch – Polnischen Bahngipfel einlädt, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist richtig, dass Dietmar Woidke so schnell nach Benennung der neuen Deutschland-Koordinatorin in der polnischen Regierung zum nächsten deutsch-polnischen Bahngipfel einlädt. […]

PKW-Auspuff in Nahaufnahme

29.03.2018

zur Absage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an die Abschaffung des Dieselprivilegs erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Große Koalition macht offenbar einen Pakt mit den Diesel-Ewiggestrigen in der Autoindustrie. Da ist ja sogar der VW-Chef weiter. Die Dieselsubventionierung ist nicht mehr zeitgemäß. Sie muss stufenweise abgebaut werden. Das Dieselprivileg ist eine absurde […]