Verkehr

16.09.2013

Die Stadt Potsdam hatte vergangene Woche eine dreidimensionale Erfassung des öffentlichen Straßenraums zur Bewertung des aktuellen Straßenzustandes und zur Planung von Instandhaltungsarbeiten in den nächsten Jahren angekündigt. Die Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge beklagte daraufhin eine mangelnde Anonymisierung der Bilder. Ich erwarte, dass die Stadtverwaltung Potsdam gemeinsam mit Frau Hartge Wege zu einer Anonymisierung der Bilder findet […]

08.05.2013

Unter dem Motto „Deutschland ist Erneuerbar“ beschloss die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Ende April in Berlin ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Entlang unserer wesentlichen Ziele – eine konsequente Energiewende, mehr soziale Gerechtigkeit und eine moderne, offene Gesellschaft – macht der Programmentwurf Vorschläge, wie wir europaweit zu einer Wirtschaftsweise kommen, die allen nutzt und nicht nur […]