Verkehr

PKW-Auspuff in Nahaufnahme

29.03.2018

zur Absage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an die Abschaffung des Dieselprivilegs erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Große Koalition macht offenbar einen Pakt mit den Diesel-Ewiggestrigen in der Autoindustrie. Da ist ja sogar der VW-Chef weiter. Die Dieselsubventionierung ist nicht mehr zeitgemäß. Sie muss stufenweise abgebaut werden. Das Dieselprivileg ist eine absurde […]

drei Windräder vor Himmel mit rotem Sonnenstreifen

12.03.2018

Klimaschutz ist die Zukunftsaufgabe unserer Gesellschaft. Sie entscheidet auch über deutsche Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik. Im Gegensatz dazu ist der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mutlos, kraftlos und visionslos. Für echten Klimaschutz gibt es nur halbherzige Maßnahmen und Nebensätze. In unserem Autorenpapier fordert wir ein Klimaschutz-Sofortprogramm und zeigen, wie es auch gehen kann.

PKW-Auspuff in Nahaufnahme

27.02.2018

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Zulässigkeit von Dieselfahrverboten erklären die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ANNALENA BAERBOCK, und der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: Annalena Baerbock: „Die Menschen haben ein Recht auf saubere Luft. Die jetzt drohenden Fahrverbote sind die Quittung für jahrelanges Nichtstun und Wegducken der […]

07.02.2018

Union und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Deutschland braucht endlich wieder eine Regierung. Doch der Vertrag ist nur Frickelwerk. Er antwortet nicht auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt. Wir GRÜNE müssen die Leerstellen der Großen Koalition füllen. Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von […]

14.09.2017

Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, den internationalen Flugverkehr weiterhin aus dem europäischen Emissionshandel auszuschließen, kommentiert Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimaschutz: „Die Mehrheit aus konservativen, sozialdemokratischen und liberalen EU-Abgeordneten geht der Luftfahrtlobby auf den Leim. Die Verlängerung der „Stop-the-clock“-Entscheidung ist schlecht für das Klima. Die heutige Abstimmung basiert auf der Annahme, dass das ICAO-Abkommen die Emissionen […]