Verkehr

Universitätsbibliothek Cottbus - geschwungene Glasfassade mit angedeuteten Schriftzeichen

06.02.2017

Bündnisgrüne Abgeordnete der EU-, Bundes- und Landesebene mahnen an, dass versprochene Aktivitäten zur Gestaltung des anstehenden Strukturwandels in der Lausitz nun endlich angepackt werden müssten. Es dürfe nicht sein, dass zugesagte Unterstützung nicht umgesetzt oder sogar blockiert werde und auch angekündigte Finanzmittel bisher nicht flössen. Die gebürtige Gubenerin SKA KELLER (Vorsitzende der Fraktion Grüne/EFA im […]

03.02.2017

Zur Empfehlung der Europäischen Kommission, weiterhin nur Flüge innerhalb Europas bis 2020 im Emissionshandel zu berücksichtigen, erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Die Empfehlung der EU-Kommission ist eine Luftnummer. Wenn alle außereuropäischen Flüge vom Emissionshandel befreit bleiben, leistet der internationale Luftverkehr keinen Beitrag zum Klimaschutz. Wer in Europa gefährliche Klimagase ausstößt, der […]

PKW-Auspuff in Nahaufnahme

03.02.2017

Grüne wollen Stufenplan zur Dieselbesteuerung Zu den aktuellen Äußerungen der Potsdamer Demokraten zur Lösung von Potsdams Luftreinhaltungsproblemen, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock: „Die Havelspange wird kein Luftreinhaltungsproblem lösen. Die Entlastungswirkung für die Innenstadt wäre nach vorliegenden Zahlen vernachlässigbar aber eine willkommene Abkürzung zum Berliner Autobahnring. Genau deshalb taucht sie auch nicht mehr im Bundesverkehrswegeplan […]

02.12.2016

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete ANNALENA BAERBOCK übt Kritik an den Ausbaugesetzen zum Bundesverkehrswegeplan 2030, die die Parlamentsmehrheit aus Unions- und SPD-Fraktion heute beschlossen hat: „Statt einem zukunftsfesten und klimafreundlichen Mobilitätsplan ist es eine Ansammlung von Wahlkreisgeschenken für Koalitionsabgeordnete entstanden. Der Koalition fehlt der Mut für einen klaren Schwerpunkt Schieneninvestitionen. Stattdessen fließt viel Geld in Straßenprojekte in […]

Annalena Baerbock MdB und der Slogan: "intelligente Verkehrspolitik statt neue Autobahnen"

30.11.2016

Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan ist Bundesverkehrsminister Dobrindt weiter auf Geisterfahrt. Verkehrspolitische Ziele werden komplett verfehlt, Klima- und Umweltschutz spielen keine Rolle. Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages haben die Abgeordneten der Koalition nun die Chance verpasst, Dobrindts Betonplan noch zu stoppen. Statt unser Angebot anzunehmen und den notwendigen Schritt in Richtung zukunftsfester Verkehrspolitik zu wagen, hat Schwarz-Rot im Verkehrsausschuss einseitig weitere Straßenwünsche aufgenommen.