Verkehr

28.01.2016

Der Deutsche Bundestag wird heute das bereits am 14. November 2012 von Deutschland und Polen unterzeichnete „Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Staatsgrenze“ ratifizieren. Ziel des Abkommens ist die Erleichterung und Verbesserung des grenzüberschreitenden deutsch-polnischen Eisenbahnverkehrs. Mit den im Abkommen beschlossenen Erleichterungen des Eisenbahndurchgangsverkehrs wird sich hoffentlich der Anteil des […]

26.01.2016

Nach Paris ist es jetzt an der Zeit, dass die Bundesregierung wirklich handelt. Wenn wir uns die Klima-Uhr anschauen, dann sehen wir, es wird langsam kritisch. Bereits ab heute hätten wir das CO2-Budget aufgebraucht, das uns noch zur Verfügung steht im Jahr 2050. Die Weltgemeinschaft und damit auch die Bundesregierung hat sich in Paris dazu […]

10.12.2015

Ich habe bezüglich der Verlegung der B112 zugunsten des Braunkohletagebaus Jänschwalde folgende Frage an die Bundesregierung gestellt: „Erfasst die Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Vattenfall Europe Mining AG bezüglich der Verlegung der Bundesstraße 112 zwischen Taubendorf und Grießen zugunsten des Braunkohletagebaus Jänschwalde auch alle nachträglich im Planfeststellungsbeschluss gemachten Auflagen, und falls nein, warum nicht?“ Die […]

11.09.2015

Die Ergebnisse des deutsch-polnischen Bahngipfels können nur ein zaghafter Anfang sein. Die jetzt verkündeten Einigungen bringen zwar Bewegung in lange stockende Projekte, aber sie greifen zu kurz. Als Mitglied in der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag muss ich sagen: Es fehlt ein strategischer Fahrplan für die Wiedereinrichtung weggefallener Bahnverbindungen zwischen wichtigen Städten der Hauptstadtregion und […]

04.09.2015

Zur gesamten kleinen Anfrage und den Antworten der Bundesregierung Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Annalena Baerbock, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teilbauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn […]