kleine Anfrage|Gewässerbelastung in Deutschland

Zur kompletten kleinen Anfrage und den Antworten der Bundesregierung

Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wurde im Wesentlichen ein europäischer Rahmen für eine nachhaltige Wasserwirtschaft eingeführt. Die WRRL enthält verschiedene Ziele, wie die Vermeidung einer weiteren Verschlechterung (Verschlechterungsverbot), die Verbesserung der aquatischen Ökosysteme hin zu einem guten ökologischen und chemischen Zustand (Verbesserungsgebot),
die Förderung einer nachhaltigen Wassernutzung auf der Grundlage eines langfristigen Schutzes der vorhandenen Ressourcen, eine schrittweise Reduktion von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären Stoffen, die Beendigung oder schrittweise Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären gefährlichen Stoffen in Gewässer, die Sicherstellung einer schrittweisen Reduzierung der Verschmutzung des Grundwassers und die Verhinderung seiner weiteren Verschmutzung.

Das Ziel des guten ökologischen oder chemischen Zustandes für Oberflächengewässer, Grundwasser und Schutzgebiete soll bis zum Jahr 2015 erreicht werden. Es bestehen Möglichkeiten für Fristverlängerungen in zwei Stufen von jeweils sechs Jahren. Dies bedeutet, dass unter bestimmten Voraussetzungen spätestens im Jahr 2027 der gute ökologische Zustand erreicht werden muss.

Wir haben die Bundesregierung zur Nitratbelastung (u.a. durch übermäßige Düngung), zur Chloridbelastung und zur Sulfatbelastung (u.a. durch Braunkohletagebaue) von Gewässern befragt.