Zu der Abstimmung über den interfraktionellen Antrag „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“ erklärt Annalena Baerbock, Mitglied der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus Brandenburg:
„Es ist ein wichtiges Zeichen, dass wir Bundestagsabgeordnete die Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet haben. Der Bundestag zeigt mit diesen Beschluss nicht mit dem Finger auf andere, sondern erkennt vor allem die deutsche Mitverantwortung an diesem Genozid an. Nur wer Unrecht als solches klar benennt, kann dabei helfen, Versöhnungsprozesse anzustoßen.“
Annalena Baerbock verurteilt die Drohungen, denen sich vor allem die türkischstämmigen Mitglieder des Bundestages im Vorfeld der Abstimmung ausgesetzt sahen.
Verwandte Artikel
Kinderrechte ins Grundgesetz: Wirksame Rechte statt Symbolpolitik
Kinderrechte gehören in die Verfassung – und zwar stark. Die Pandemie hat gezeigt, dass Kinderrechte in politischen Entscheidungen zwar mit bedacht werden, aber nicht die Stellung einnehmen, die den besonderen Entwicklungsbedarfen der Kinder gerecht wird. Das muss sich dringend ändern. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist reine Symbolpolitik und so nicht akzeptabel. Daher haben ich gemeinsam […]
Weiterlesen
Bildungsschutzschirm für Kinder und Jugendliche
Schon vor Corona hatte unser Bildungssystem ein Gerechtigkeitsproblem. Und nun erleben Eltern, Lehrer*innen, wir alle, wie sich die Ungleichheit verschärft – mit fatalen Folgen. Studien zeigen, dass jedes fünfte aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter Bildungsbenachteiligung leidet und im Homeschooling durch Bildungsangebote nur noch schwer oder gar nicht erreicht werden kann. Diese Kinder verpassen […]
Weiterlesen
Rede | Generaldebatte zum Bundeshaushalt
Build back better – das darf nicht nur der Leitspruch der Vereinten Nationen und des designierten neuen US-Präsidenten sein. Es muss endlich zum Leitspruch auch dieser Bundesregierung werden. Statt den Status quo in einem Grey Deal zu zementieren, brauchen wir auch in Deutschland einen Green Deal, einen Stufenplan und eine Perspektive, die über den Impfstoff […]
Weiterlesen
Kommentar verfassen