Schriftliche Fragen August 2018

Zu folgenden schriftlichen Fragen habe ich im August 2018 Antworten erhalten:

06. August 2018: Mortalitätsrate aufgrund der Zunahme von Hitzewellen in Deutschland

Frage:

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittliche Mortalitätsrate der Menschen aufgrund der Zunahme der Häufigkeit und Dauer von Hitzewellen in Deutschland verändert, und rechnet sie mit einer Zunahme von Krankheiten, wie etwa durch die Ausbreitung von Krankheitsüberträgern aus wärmeren Regionen oder durch stärkere Belastungen des Körpers infolge der Häufigkeit und Dauer von Hitzewellen in Deutschland (bitte inklusive der Angabe, von welchen Krankheiten und deren Zunahme sie ausgeht, begründen)?

Antwort:

Die Bundesregierung ist in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 18/5797 „Gesundheitsauswirkungen der Klimakrise“ umfassend auf die Auswirkungen von Hitzewellen sowie die damit verbundenen Gesundheitsrisiken eingegangen. Die dort dargestellten Erkenntnisse zu Mortalitätsraten sowie zu möglichen Erkrankungen in Bezug auf Hitze haben sich nicht verändert, so dass auf die seinerzeit erfolgte Antwort verwiesen wird.

06.August 2018: Region in Deutschland mit der längsten Zeitspanne ohne Niederschläge

Frage:

In welcher Region bzw. an welcher Messstelle gab es nach Kenntnis der Bundesregierung im Laufe diesen Jahres bisher die längste Zeitspanne ohne Niederschläge, und wie verhalten sich die Gesamtniederschlagsmengen in Deutschland insgesamt in diesem Jahr im Vergleich zu den vergangenen zehn Jahren (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)?

Antwort:

Als Trockenperiode wird nachfolgend die Anzahl der aufeinanderfolgenden Tage ohne Niederschlag bezeichnet. Die längste Trockenperiode (tägliche Niederschlagsmenge gleich 0 Millimeter) in diesem Jahr wurde an der Station Garding (Schleswig-Holstein) des Deutschen Wetterdienstes mit einer Dauer von 33 Tagen (25. Juni 2018 bis 27. Juli 2018) beobachtet (Stand: 30. Juli 2018). Im Zeitraum von Januar bis Juni sind in den Jahren 2008 bis 2017 im Mittel 346 mm Niederschlag in Deutschland gefallen. Im Jahr 2018 wurden in dem entsprechenden Zeitraum 308 mm beobachtet. Die Niederschlagssummen in Deutschland von Januar bis Juni der vergangenen zehn Jahre sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Die große Mehrheit (87 Prozent) der Brücken befinden sich im Zustand „gut“ bis „ausreichend“.

16. August 2018: Nachtbaustellen auf Bundesautobahnen

Frage:

Auf wie vielen der 586 gemeldeten Sommerbaustellen auf Bundesautobahnen (siehe Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 80 auf Bundestagsdrucksache 19/3288) wurde/wird auch nachts gearbeitet, und von welcher durchschnittlichen Zeitersparnis geht die Bundesregierung durch das Arbeiten auch nachts an solchen Baustellen aus?

Antwort:

Von den in der Antwort zu Frage 80 auf Bundestagsdrucksache 19/3288 ausgewiesenen 586 Sommerbaustellen sehen 40 auch Arbeiten während der Nacht vor. Arbeiten während der Nacht sind dabei enge rechtliche, bautechnologische und bauablauftechnische Randbedingungen gesetzt. Prinzipiell geeignet für Nachtarbeit sind Maßnahmen, die in einer begrenzten Zeit abgewickelt werden können (zeitlich kürzere Bau- und Reparaturmaßnahmen) sowie kleinflächige Instandsetzungsarbeiten, sofern die Witterungsbedingungen dies zulassen. Bei den hier betrachteten Arbeitsstellen längerer Dauer (Um- und Ausbau, Grunderneuerungen) sind den Möglichkeiten zum Einsatz von Nachtarbeit Grenzen gesetzt bzw. Bauabläufe sind nur mit entsprechend größerem Aufwand bei ausreichender Beleuchtung durchführbar. Bei der Einrichtung von Nachtbaustellen müssen, vor allem in Ballungsgebieten, die Regelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zum Schutz vor Lärmeinwirkungen durch Baumaschineneinsatz, Mischwerken und Anlieferverkehr sowie arbeitsschutzrechtliche Regelungen beachtet werden. Auch ist die nächtliche Anlieferung von Baustoffen aufgrund eingeschränkter Betriebszeiten von Mischwerken und -anlagen für Asphalt und Beton sowie von Steinbrüchen nicht immer möglich. Insoweit eignen sich Nachtbaustellen nicht für alle Tätigkeiten und für alle örtlichen Situationen und müssen in jedem konkreten Einzelfall geprüft werden. Im Forschungsprojekt „Einsatzkriterien für Baubetriebsformen“ der Bundesanstalt für Straßenwesen wurden für 13 typische Baustellensituationen (Standardmaßnahmen) die Auswirkungen der Nachtarbeit auf die Bauzeit ermittelt. Dabei zeigt sich im Durchschnitt eine Verkürzung der Bauzeit von 33 Prozent durch Ausweitung der Tätigkeiten auf die Nachtstunden.

10. Juli 2018: Überprüfung der Stilllegung von Braunkohlekraftwerken

Frage:

Woraus resultiert die Verzögerung der Veröffentlichung der im Strommarktgesetz vorgesehenen Überprüfung der Stilllegung von Braunkohlekraftwerken bis zum 30. Juni 2018 zur Erreichung der Klimaschutzziele 2020, und welche Einsparung wird nach Auswertung der Bundesregierung durch die sogenannte Sicherheitsbereitschaft erzielt (vgl. § 13g Absatz 8 des Energiewirtschaftsgesetzes)?

Antwort:

Die Sicherheitsbereitschaft soll 12,5 Mio. Tonnen CO2 im Jahr 2020 einsparen. Die genaue Höhe der erwarteten CO2-Einsparung wird derzeit berechnet und bewertet. Dieser Prozess ist aufgrund seiner Komplexität noch nicht abgeschlossen. Die erwartete Einsparung kann erst beziffert werden, wenn dieser Prozess abgeschlossen ist.

22. August 2018: Erhaltungszustand von Brücken an Bundesfernstraßen

Frage:

Wie viele Brücken an Bundesfernstraßen, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung der Bundesländer befinden, sind jeweils in der Zustandskategorie ,nicht ausreichender Bauwerkszustand‘ sowie ,ungenügender Bauwerkszustand‘ (bitte aufschlüsseln für die Jahre 2012 bis 2018 und unter Nennung des jeweiligen Prozentanteils aller Brücken in diesen Zustandskategorien an allen Brücken an Bundesfernstraßen für dieselben Jahre)?

Antwort:

Der Bauwerkszustand wird durch regelmäßige Bauwerksprüfungen durch die Straßenbauverwaltungen der Länder entsprechend der „Richtlinien zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 (RI-EBW-PRÜF)“ ermittelt. Nach Abschluss der Prüfung wird eine Zustandsnote unter Berücksichtigung der Schadensbewertungen ermittelt. Die Zustandsnote ist Grundlage für die weitere Erhaltungsplanung. Die Zustandsnotenbereiche kennzeichnen dabei folgende Bewertungen:

• 1.0 – 1,4 = sehr guter,
• 1.5 – 1,9 = guter,
• 2,0 – 2,4 = befriedigender,
• 2.5 – 2.9 = ausreichender,
• 3.0 – 3,4 = nicht ausreichender und
• 3,5 – 4,0 = ungenügender Bauwerkszustand.

Eine Zustandsnote von 3,0 bis 3,4 (nicht ausreichender Bauwerkszustand) bedeutet allerdings nicht zwangsläufig eine Nutzungseinschränkung des Bauwerkes, sondern ist ein Indikator dafür, dass in näherer Zukunft eine Instandsetzungsmaßnahme zu planen ist. Eine Zustandsnote von 3,5 bis 4,0 beschreibt zwar einen „ungenügenden Bauwerkszustand“ mit der Definition: „die Standsicherheit und/oder Verkehrssicherheit sind erheblich beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben“. Dies kann aber auch z. B. durch fehlende Gitterstäbe im Geländer(= mangelnde Verkehrssicherheit) ausgelöst werden oder sich auf eine große Anzahl von Schäden mit Beeinträchtigung der Dauerhaftigkeit (z. B. umfangreiche Betonabplatzungen. schadhafte Abdichtung, Korrosionsschäden) beziehen, ohne dass die Standsicherheit des Bauwerkes gefährdet wäre. Im Netz der Bundesfernstraßen befinden sich aktuell etwa 39 500 Brücken, die je nach Bauart und Brückenquerschnitt in ca. 52 000 Teilbauwerke untergliedert werden. So hat z. B. bei Bundesautobahnen seit den 80er Jahren bis auf wenige Ausnahmen jede Fahrtrichtung bei einer Brücke ihren eigenen Brückenträger. Folglich besteht die Gesamtkonstruktion also aus mindestens zwei Teilbauwerken.

Die Anteile der Brücken in der Baulast des Bundes mit einer Zustandsbewertung „nicht ausreichend“ und „ungenügend“ bezogen auf die Fläche der Teilbauwerke, dieser Bezug wird i. d. R. verwendet, ergibt sich aus nachfolgender Auflistung für die Jahre 2012 bis 2018 bezogen auf den Datenstand vom 1. März 2018 folgende Übersicht.

Zustandsnoten (anteilig) nach Brückenfläche

Die große Mehrheit (87 Prozent) der Brücken befinden sich im Zustand „gut“ bis „ausreichend“.