zu Besuch im Leibniz-Institut Erkner

Besuch des Leibniz-Instituts Erkner

Am Mittwoch, den 09.07.2014 war ich Gast des Leibniz – Instituts für Regionalentwicklung und Strukturplanung in Erkner bei Berlin. Die Forschungsabteilung 2 des Institutes befasst sich mit dem Wandel von Institutionen und regionalen Gemeinschaftsgütern und dessen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft. Energie ist solch ein regionales Gemeinschaftsgut und  die Umstellung der Energiesysteme weg von fossilen und atomaren Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien und zu mehr Energieeffizienz ist dabei von hoher Brisanz.

Mit den Mitarbeitenden des Leibniz-Institutes habe ich mich darüber ausgetauscht, wie die Energiewende eigentlich Teilhabe und Mitbestimmung auf lokaler Ebene vorsieht, aber bei der Umsetzung auf der lokalen Ebene genau dies nicht gelingt: neben nicht gelungenen Planungs- und Dialogprozessen fehlt den Brandenburger Kommunen und Menschen zumeist das Wissen und das Kapital, um ihre Energieversorgung als Daseinsfürsorge selbst in die Hand zu nehmen, um mitzubestimmen, wo und wie die Energieerzeugung vor Ort aussehen soll und die Interessenaushandlung vor Ort durchzuführen. Neue Organisationsformen der Energieversorgung wie Energiegenossenschaften und Bioenergiedörfer, aber auch Rekommunalisierungen sind äußerst selten in Brandenburg bzw. in Deutschland. Dafür gibt es im Land eine Fülle von Bürgerinitiativen, die zumeist nicht gegen die Energiewende an sich sind, sich aber gegen die Art und Weise der Umsetzung bei Ihnen vor Ort zur Wehr setzen.

Gemeinsam haben wir überlegt, welche gesetzlichen Bedingungen und welche Empowerment-Maßnahmen notwendig wären, um Menschen und Kommunen mit Wissen und Kapital auszustatten, dass sie die Umsetzung der Energiewende vor Ort selbstbestimmt und selbstverantwortlich wahrnehmen können. Wir Grünen vor Ort können dazu beitragen, indem wir lokale Debatten anstoßen: Welche Gemeinwohlziele sollen unsere Energieversorger in Zukunft übernehmen? Ist die Sicherstellung der Daseinsfürsorge vor Ort durch niedrige Energiepreise der einzige Auftrag? Soll die Energieversorgung Gewinne für die Kommune erzielen, oder soll dieser Gewinn investiert werden in neue Energiequellen, um künftige Unabhängigkeit zu gewährleisten? Wie gestalten wir die Energieversorgung zukünftig bei anhaltenden Schrumpfungsprozessen?